Am 21. März war es wieder einmal soweit. Der Stadtrat kam im Wernigeröder Marstall zusammen, um den Haushaltsplan unserer Stadt für 2024 zu beschließen. Allseits erhob sich ein Gejammer und Gebarme, weil Geld nicht mehr in ausreichender Menge zur Verfügung steht.
Um vom eigenen Versagen abzulenken, forderte Oberbürgermeister Kascha in alter SPD-Manier sogar, dass der Staat die Finanzierung der Kommunen sicherstellen soll. Da gewinnen die alten SPD-Wahlkampfplakate gleich eine neue Bedeutung. Wir empfehlen der SPD-Fraktion, diese bei der anstehenden Kommunalwahl wieder aufzuhängen und „Deutsche Arbeiter“ durch „Bürger“, sowie „Tessin“ durch „Wernigerode“ zu ersetzen. Zu kaufen gibts die Wahlkampfplakate hier.
Für 2025 wird nun ein Defizit von 5,7 Millionen Euro erwartet, für das laufende Jahr beträgt die Unterdeckung 1,7 Millionen Euro. Bis Ende 2026 summiert sich der Fehlbetrag laut Prognose auf 11 Millionen Euro (siehe Seite 23 im Vorbericht). Geld, welches sich die Stadt auf dem Rücken ihrer Bürger leihen muss um u.a. sicherzustellen, dass all die ins Amt gebrachten Günstlinge von SPD und CDU, weiter ihre Pfründe genießen können.
Nicht nur in Wernigerode ist das Geld knapp. Auch die meisten anderen Kommunen, Landkreise, Bundesländer und letztendlich auch der Bund, klagen über chronische Finanznot. Woher die rührt weiß eigentlich jeder, aber im Stadtrat redet man wie gehabt um den heißen Brei und glaubt, man könne die Bürger nochmals 5 Jahre hinter die Fichte führen.
Auch im Landkreis Harz werden tausende Ukrainer, Asylanten und Personen mit diversen „Aufenthaltstiteln“ auf Kosten der deutschen Bürger ausgehalten. Wehrpflichtige Ukrainer desertieren und reisen mit Tesla und BMW an, um den Wernigeröder Bürgern auf der Tasche zu liegen. Die Städtische Wohnungsgesellschaft GWW stellt Wohnungen. Gezahlt wird u.a. über die KoBa, welche die Wernigeröder Bürger mittels Kreisumlage finanziell ausstatten müssen. Das ein Teil vom Bund kommt ändert nichts. Es bleibt Steuergeld deutscher Bürger. (klick)
Während der Landkreis Harz im Wirtschaftsplan 2024 einen Etat von 443 Millionen Euro veranschlagt, – finanziert zu einem beträchtlichen Teil auch über die Kreisumlage der Stadt Wernigerode -, geht die KoBa, also das Jobcenter davon aus, dass 2024 stolze 151 Millionen Euro benötigt werden. Man muss nicht Wirtschaftswissenschaft studiert haben um zu erkennen, dass das nicht mehr lange gut geht.
Es wird aber noch besser. Der Finanzminister, – durch die Gnade von SPD und Grünen im Amt -, hält die Rente ab 63 für überholt und möchte gleichzeitig die Steuern für ausländische Fachkräfte senken. Kein Witz, hier nachzulesen. Das wird sicher noch lustig, wenn OB Kascha und seine Mitstreiter erst genug Vietnamesen nach Wernigerode geholt haben, um hier die alternden Deutschen steuerfrei pflegen zu können. Deutsche, die vorher bis zum Umfallen schuften mussten. Da reiben sich sicher einige die Hände und mit den pflegebedürftigen Briefwählern klappt es ja dann bei der nächsten Wahl auch wieder.
CDU, SPD, FDP und Grüne im Bund haben derweil Waffen und anderweitige „Unterstützung“ für über 100 Milliarden Euro in die Ukraine geschickt, um dort den Krieg möglichst lange am Laufen zu halten. Gleichzeitig verstecken sich wehrpflichtige Ukrainer feige im Landkreis Harz und werden vom Jobcenter ausgehalten. Wem diese Wertung zu hart erscheint, der frage einmal bei Stadträten und OB nach, wer die Waffen an der Ostfront denn bedienen soll, wenn sich zehntausende wehrpflichtige Ukrainer nach Deutschland verdrücken.
Das zusätzlich Steuergelder in rauen Mengen für ideologisch belastete Projekte wie die „Energiewende“ und den „Klimaschutz“ abgezogen werden, hatten wir schon an anderer Stelle beleuchtet. (hier und hier)
Ein weiterer Teil des Vermögens der Wernigeröder Bürger wurde während der Corona-Pandemie in die Taschen der Pharma-Haie umverteilt. Das Geld, ausgegeben für vollkommen sinnlose „Maßnahmen“ -, ist weg. Das Gesundheitswesen des Landkreises Harz und der Stadt Wernigerode steht seither vor dem Zusammenbruch.
Im Wernigeröder Stadtrat tut man indes so, als ob man das alles nicht zu verantworten hätte. Die Stadträte der Altparteien sind zu feige um den Mund aufzumachen, Ross und Reiter beim Namen zu nennen, und endlich aus ihren Parteien auszutreten. Bis zum Zusammenbruch soll alles so weiterlaufen wie bisher. Am bitteren Ende will es dann keiner gewesen sein. Kennen wir aus unserer Geschichte zur Genüge.
Denken Sie bei der nächsten Wahl daran, dass es nur eine Volkspartei gibt, welche an der Zerstörung der finanziellen Basis unserer Stadt nicht mitgewirkt hat. Mit Ihrer Stimme stellen wir den Stadtrat wieder vom Kopf auf die Füße.