Nach dem Motto „Haltet den Dieb“, versuchen die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Harz das eigene Versagen zu verschleiern. Vor der anstehenden Kommunalwahl will die SPD den Bürgern im Harz glauben machen, die desaströse Politik der Regierung und der Parteispitze, vollziehe sich als ein quasi gottgleicher Akt im fernen Berlin, durch eine Instanz also, auf welche der SPD-Kreisverband Harz keinerlei Einfluss hat. Um die Bürger von ihrer aktiven Beteiligung an der Zerstörung unseres Landes abzulenken, haben die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Harz eine Nebelbombe, in Form eines offenen Briefes an Parteispitze und Regierung, geworfen. Nachzulesen hier:
Die Steigbügelhalter der Harzkreis SPD in der Presse, flankierten die Wählertäuschung mit einem eigenen Beitrag in der „Harzer Volksstimme“:
https://www.volksstimme.de/lokal/halberstadt/harzer-spd-schreibt-brandbrief-an-bundeskanzler-3768695
Was haben die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Harz denn in den letzten zwei Jahrzehnten in den regionalen Planungsgemeinschaften, Stadträten, Ratshäusern und dem Kreistag so getrieben, wenn sie in ihrem offenen Brief konstatieren, Zitat:
„Die vielen offenen Fragen in der Migrationspolitik müssen jetzt wirksam und kraftvoll angegangen werden, die allgemeine Preis-, Lohn-, Renten- und Sozialleistungsentwicklung müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinanderstehen, immer größer werdende Defizite im Gesundheitsbereich müssen spürbar bekämpft werden. Bis diese Defizite in unserem Land aufgearbeitet sind, werden sich andere Bereiche einordnen müssen. Wenn Infrastruktur und Wissenschaft, wenn PISA-Tests und Integrationsfähigkeit, wenn innere Sicherheit und die Abwehr gegen innere und äußere Feinde unserer Demokratie, wenn die gesellschaftliche Zufriedenheit und das Gesundheitssystem tatsächlich wieder ein richtig gutes Niveau erreicht haben, dann haben wir eine wahre sozialdemokratische Umgestaltungsleistung vollbracht. Für die Menschen in unserem Land. Wer sollte das anpacken, wenn nicht Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.“ Zitat Ende (Quelle: offener Brief des SPD-Kreisverbandes Harz vom 17.01.2024)
Tatsache ist doch wohl, dass die Abwertung des Lebensniveaus im Landkreis Harz systematisch über Jahrzehnte von der SPD vorangetrieben wurde. Zusammen mit ihren Brüdern im Geiste von der CDU und der Linken natürlich. Es wurde jahrzehntelang in den Ratshäusern und kommunalen Parlamenten des Harzkreises mit der CDU und den anderen Altparteien über Bande gespielt, um sich gegenseitig Pfründe zuzuschanzen, und bürgerfeindliche Beschlüsse in den Bereichen Migration, Infrastruktur, Gesundheits-, Bildungs- und Energiepolitik durchzubringen. Die SPD im Harzkreis hat sich dabei genausowenig wie die Parteispitze in Berlin gescheut, das Geld der Bürger mit vollen Händen zum Fenster rauszuwerfen. Die letzte Unverschämtheit war die Eintragung des Wirtschaftsministers Habeck ins goldene Buch der Stadt Wernigerode. Beschlossen von einem SPD-Oberbürgermeister, zementiert u.a. von den Stadträten der SPD im Stadtrat Wernigerode. Auch die SPD im Harzkreis ist Täter. Sie ist mitverantwortlich für das totale Regierungsversagen.
Nun sind die Kassen geplündert, das Geld alle.
Wenn die SPD im Harzkreis den Bürgern jetzt suggeriert, sie könne den von ihr selbst in Jahrzehnten angerichteten Schaden in den o.g. Bereichen, innerhalb absehbarer Zeit beheben, dann ist das eine glatte Lüge.
Denn hierzu wären zuerst einmal das Ende des Embargos gegen Russland, die Remigration ukrainischer Flüchtlinge in ihre Heimat, ein Verbot von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, die sofortige Beendigung der wahnwitzigen weil ruinösen Energiepolitik, effektive Grenzkontrollen, die Remigration von Asylbetrügern und ausländischen Kriminellen, effektive Bekämpfung des Missbrauchs von Bürgergeld, Verbot des Genderns, Ausbildungsoffensive unter staatlicher Förderung für deutsches medizinisches Personal und Lehrkräfte etc. pp., notwendig.
Die Frage, welche Haltung die Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Harz dazu einnehmen, möge sich der Leser selbst beantworten. Ein „Umsteuern“ des SPD-Kreisverbandes Harz ist demzufolge weder gewollt noch beabsichtigt. Die Floskel: „Für die Menschen in unserem Land. Wer sollte das anpacken, wenn nicht Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.“, eine dreiste Verhöhnung der Bürger des Harzkreises.
Aber sicher wird der SPD-Kreisverband alles tun, damit Schwule und Lesben, zusammen mit den Inhabern der anderen 50 Geschlechter, am 8. Juni 2024 den Christopher Street Day in Wernigerode feiern. Dieses „Fest der Vielfalt“ ist 2024 auch in anderen Städten des Harzkreises geplant. Der SPD-Kreisverband Harz weiß halt Prioritäten zu setzen.
Die AfD wird jedenfalls alles unternehmen, um den Bürgern des Harzkreises im Wahlkampf die Augen zu öffnen, über die Verquickung der SPD auf Kommunaler, Landes- und Bundesebene. Wo SPD draufsteht ist auch überall SPD drin, ganz egal wohin man blickt.
Dies erkennen auch immer mehr Bürger. Wir von der einzigen echten Volkspartei, müssen die aktuellen Umfragewerte nicht kommentieren. Denn diese sprechen für sich.
1 thought on “Harzkreis-SPD will vom eigenen Versagen ablenken – AFD bei 38 Prozent”